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Weil jedes Unternehmen anders ist

Die Betriebsvereinbarung

Die Betriebsvereinbarung

In einem Unternehmen gibt es verschiedene Möglichkeiten, die Arbeits­bedingungen vertraglich zu regeln. Neben einem Flächen-, Branchen- oder Haus­tarif­vertrag können auch Betriebsvereinbarungen getroffen werden. ABSOLVENTA erklärt, was genau eine Betriebsvereinbarung ist und welche Geltungs­bereiche sie haben kann. 

Für viele Branchen und Unternehmen gilt ein Tarifvertrag. Allerdings gibt es auch eine andere Möglichkeit, wie sich Arbeitgeber und Angestellte über die Rahmenbedingungen des Arbeitsverhältnisses innerhalb eines Unternehmena einig werden können: Die Betriebsvereinbarung. Sie kann auch zusätzlich zum Tarifvertrag geschlossen werden.

Bestandteile der Betriebsvereinbarung

Die Betriebsvereinbarung ist ein Vertrag, der zwischen dem Arbeitgeber und den Arbeitnehmern - vertreten durch den Betriebsrat - geschlossen wird. Der Unterschied zum Tarifvertrag besteht darin, dass ein Tarifvertrag zumeist für mehrere Unternehmen einer Branche gilt. Die Betriebsvereinbarung wird dagegen innerhalb eines einzelnen Betriebs geschlossen. In der Betriebsvereinbarung können prinzipiell alle Angelegenheiten geregelt werden, bei denen der Betriebsrat gemäß §87 Betriebsverfassungsgesetz eine gesetzliche Mitbestimmung hat. Dazu gehören auch die Regelungen zu:

und viele weitere Bereiche, welche die Arbeitsbedingungen und Interessen der Arbeitnehmer betreffen. Gesetzliche Grundlage für die Betriebsvereinbarung ist das Betriebsverfassungsgesetz.

Geltungsbereiche der Betriebsvereinbarung

Die Betriebsvereinbarung gilt ausnahmslos für alle dem Betrieb angehörenden oder zukünftig angehörenden Arbeitnehmer und Arbeitgeber. 

Regelungen, die von der Betriebsvereinbarung abweichen, können in den Arbeitsverträgen der Arbeitnehmer nur dann rechtsgültig aufgenommen werden, wenn sie die Arbeitnehmer gegenüber der Betriebsvereinbarung begünstigen. Arbeitsvertragliche Regelungen, die den Arbeitnehmer benachteiligen, sind unwirksam.

Überschneiden sich hingegen Regelungen der Betriebsvereinbarung mit denen des Tarifvertrages, dann hat der Tarifvertrag Vorrang. Sind in der Betriebsvereinbarung Arbeitsbedingungen geregelt, die auch im Tarifvertrag stehen, gelten auch hier die Regelungen des Tarifvertrages.

Gültigkeitsdauer der Betriebsvereinbarung

Eine Betriebsvereinbarung gilt solange, bis sie entweder durch eine neue Betriebsvereinbarung ersetzt wird, gekündigt wird, bei zeitlicher Befristung ausläuft oder durch einen Aufhebungsvertrag beendet wird. Die reguläre Kündigungsfrist für eine Betriebsvereinbarung beträgt drei Monate. Allerdings können auch andere Fristen beschlossen werden.

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